Die Deutsche Bahn beklagt die schleppende Abwicklung von Getreideexporten an den EU-Grenzen
00:00 Uhr: Die Deutsche Bahn beklagt, dass sie wegen Bürokratie an der EU-Grenze ihr Potenzial beim ukrainischen Getreideexport nicht voll ausschöpfen kann, die EU war schneller“, sagte ein Unternehmensvertreter des „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Insbesondere sollen Infrastruktur und Grenzverfahren an den EU-Außengrenzen ausgebaut und beschleunigt werden, sagte der Bahnsprecher. „Aus unserer Sicht würde eine zentrale Koordination – strategisch und operativ – es ermöglichen, mehr Güter auf der Schiene zu transportieren. Die Nachfrage nach Transportkapazitäten sei sehr hoch, so der Sprecher weiter. „Wir fahren so viel wie möglich“
Die IAEA leitet eine Untersuchung zu den Vorwürfen der „schmutzigen Bombe“ ein.
23.32 Uhr: Auf Ersuchen der Regierung in Kiew hat die IAEO begonnen, die Behauptung Russlands zu untersuchen, die Ukraine plane den Bau einer “schmutzigen Bombe”. Die UN-Atomenergiebehörde hat Inspektoren zu zwei ukrainischen Kernkraftwerken entsandt, in denen Russland sagt, dass sie an Sprengvorrichtungen mit radioaktivem Material arbeiten, sagte IAEO-Chef Rafael Grossi. Beide Artikel wurden bereits vor über einem Monat überprüft. Grossi will im Laufe der Woche seine ersten Ergebnisse bekannt geben.
Putin: Der Infrastrukturangriff ist eine Reaktion auf den Seeangriff
23.30 Uhr: Laut Präsident Wladimir Putin sind die russischen Angriffe auf die ukrainische Infrastruktur teilweise eine Reaktion auf Drohnenangriffe auf die russische Schwarzmeerflotte. Russische Angriffe am Montag seien nicht alles, was Russland tun könne, sagt Putin. Nach russischen Angaben sind am Samstag Schiffe der Schwarzmeerflotte in Sewastopol auf der Krim mit Hilfe von Drohnen angegriffen worden. Russland macht die Ukraine dafür verantwortlich. Russische Angriffe am Montag seien nicht alles, was Russland tun könne, sagt Putin. (Quelle: SPUTNIK/rtr)
UN: Getreidefrachter nicht an Angriff auf das Schwarze Meer beteiligt
23 Uhr: Das UN-Büro für humanitäre Hilfe (Ocha) hat russische Behauptungen zurückgewiesen, dass ein mit ukrainischem Getreide beladenes ziviles Frachtschiff in einen Drohnenangriff in Russland verwickelt gewesen sein könnte. Zum Zeitpunkt des Angriffs befänden sich keine derartigen Schiffe in der “sicheren Zone” des Schwarzmeer-Getreidekorridors, sagte Ocha-Chef Martin Griffiths am Montag vor dem Sicherheitsrat in New York. Die Landebahn sei “nur eine Linie auf einer Landkarte” und biete “weder Deckung noch Schutz für offensive oder defensive Militäraktionen”, betonte Griffiths.
Scholz: Russischer „Dirty-Bomb“-Vorwurf haltlos
22.15 Uhr: Bundeskanzler Olaf Solz (SPD) hat russische Behauptungen, die Ukraine bereite den Einsatz einer “schmutzigen Bombe” vor, als “entschieden unbegründet” bezeichnet. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montagabend in Berlin mit, nachdem Scholz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert hatte. „Die Bundeskanzlerin hat sich mit dem ukrainischen Präsidenten darauf geeinigt, dass die von ukrainischer Seite bei der Internationalen Atomenergiebehörde eingeleiteten unabhängigen Untersuchungen daran jeden Zweifel ausräumen werden“, erklärte Hebestreit. Russland hatte behauptet, Kiew plane, eine radioaktive Bombe zu zünden, um Moskau zu diskreditieren. Westliche Atommächte und die Ukraine haben die Behauptung zurückgewiesen. Eine solche “schmutzige Bombe” würde aus radioaktivem Material bestehen, das von herkömmlichen Sprengstoffen freigesetzt wird. Scholz sagte laut Hebestreit im Telefonat mit Selenskyj, Deutschland werde nicht aufgeben, der Ukraine konkrete politische, wirtschaftliche und humanitäre Hilfe zu leisten und ihre Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen, “einschließlich Waffenlieferungen”. Die Kanzlerin verurteilte den “anhaltenden gezielten Beschuss” ziviler Infrastruktur in der Ukraine durch die russischen Streitkräfte. Zudem hatten Scholz und Selenskyj gefordert, die Umsetzung und Verlängerung des Getreideabkommens unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen nicht zu gefährden, um die Welternährungssituation nicht weiter zu belasten. Olaf Solz (SPD): Bundeskanzlerin weist russischen Vorwurf zurück, die Ukraine bereite den Einsatz einer „schmutzigen Bombe“ vor. (Quelle: Bernd Elmenthaler/imago images)
Putin: Nur ausgesetzte Getreidegeschäfte
22.03 Uhr: Nach Angaben von Präsident Wladimir Putin beendet Russland das Getreideabkommen nicht. Moskau setze sie einfach aus, sagte der russische Staatschef auf einer Pressekonferenz. Russland hat am Samstag ein UN-Türkei-Abkommen ausgesetzt, das ukrainische Getreideexporte ins Schwarze Meer ermöglicht hätte. Begründet wurde dies mit einem Drohnenangriff auf Schiffe der russischen Schwarzmeerflotte.
Zelenskyj: Der Getreideexport wird fortgesetzt
18.30 Uhr: Die Ukraine will den Export von Schwarzmeergetreide trotz russischer Aussetzung des Abkommens wieder aufnehmen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat angekündigt, dass sein Land wie mit den Vereinten Nationen (UN) und der Türkei vereinbart vorgehen werde. Er gab die Erklärung nach Gesprächen mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Petr Fiala ab. Wolodymyr Selenskyj: Der ukrainische Präsident will den Getreideexport fortsetzen. (Quelle: IMAGO / NurPhoto)
Großbritannien warnt den Kreml vor dem Einsatz von Atomwaffen
17:50 Uhr: Großbritannien hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin vor schwerwiegenden Folgen gewarnt, wenn Atomwaffen in der Ukraine eingesetzt werden. Ein solcher Schritt würde die Natur des Konflikts verändern, sagte Außenminister James Cleverley vor Abgeordneten in London. „Kein anderes Land spricht über den Einsatz von Atomwaffen. Kein Land bedroht Russland oder Präsident Putin“, sagte der Minister. „Er sollte wissen, dass für Großbritannien und unsere Verbündeten jeder Einsatz von Atomwaffen den Charakter des Konflikts verändern würde. Dies hätte schwerwiegende Folgen für Russland.” Darüber hinaus forderte Xepsponos Russland auf, Getreideexporte aus der Ukraine über das Schwarze Meer nicht zu blockieren. Die “zunehmend verzweifelten Äußerungen” der russischen Führung dienten dazu, von den stockenden Kriegsanstrengungen abzulenken.
Russisches Verteidigungsministerium: Mobilisierung abgeschlossen
15.52 Uhr: Russland hat die von Präsident Wladimir Putin im September angeordnete Teilmobilisierung nach Angaben des Verteidigungsministeriums abgeschlossen. „Alle Aktivitäten im Zusammenhang mit der Einladung […] der Bürger wurden nach Angaben des Ministeriums in Reserve gestellt. Mit der Teilmobilmachung sollten 300.000 Reservisten mobilisiert werden.
Russische Rakete trifft Dorf in Moldawien
13.28 Uhr: Beim heftigen Luftangriff in der Ukraine am Montag sind Teile einer russischen Rakete auf ein Dorf nahe der Grenze im Norden Moldawiens gefallen. Das teilte das Innenministerium in der Hauptstadt Chisinau mit. In einigen Häusern in der Stadt Naslavcea wurden Fenster gesprengt und nach ersten Erkenntnissen gab es keine Verletzten. Nach Angaben des ukrainischen Militärs sollte die russische Rakete das rund zehn Kilometer entfernte Wasserkraftwerk am Dnjestr bei Nowodnistrowsk treffen. Die ukrainische Luftverteidigung schoss die Rakete ab, als sie sich näherte. Das moldauische Verteidigungsministerium bestätigte, dass die russische Rakete den moldauischen Luftraum nicht verletzt habe. Bei einem ähnlich groß angelegten Luftangriff flogen am 10. Oktober drei russische Raketen in den Luftraum der nicht am Krieg beteiligten Republik Moldau.
Kreml: Getreideexporte ohne russische Beteiligung „viel gefährlicher“
12.49 Uhr: Kreml nennt ukrainische Getreideexporte durch das Schwarze Meer ohne russische Beteiligung gefährlich. Wenn Russland sagt, es könne in diesem Seegebiet keine sichere Schifffahrt garantieren, sei das internationale Exportabkommen “nicht so einfach umzusetzen”. Das sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow laut russischen Nachrichtenagenturen am Montag in Moskau. Die Getreideinitiative würde dann einen anderen Charakter annehmen, viel riskanter, riskanter und ohne Garantien. Russland hat am Samstag das von den Vereinten Nationen und der Türkei im Juli vermittelte Abkommen über ukrainische Getreideexporte ausgesetzt. Die Vereinten Nationen, Ankara und Kiew einigten sich jedoch am Sonntag darauf, die Transfers ohne Zusicherung einer sicheren Passage aus Russland fortzusetzen. Russische Vertreter im gemeinsamen Koordinierungszentrum in Istanbul wurden informiert. Schiffstracker zeigten am Montagnachmittag einen ganzen Konvoi von Frachtschiffen, die von ukrainischen Häfen in Richtung Bosporus unterwegs waren. Derzeit gewährt Russland ukrainischen Getreidetransporten im Schwarzen Meer kein sicheres Geleit. (Quelle: David Goldmann) Peskow sagte, Moskau sei bereit, die Empfängerländer zu entschädigen, die infolge des Ausstiegs Russlands aus dem Abkommen weniger Getreide erhalten würden. Wie das in der Praxis aussehen wird, ist eine schwierige Frage.
Getreidedeal: Türkischer Außenminister spricht mit Soygu
12.48 Uhr: Der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar will am Abend seinen russischen Amtskollegen Sergej Schoigu wegen der Aussetzung des Getreidehandels anrufen. Die Getreideexporte der Ukraine müssen fortgesetzt werden, sagte Akar am Montag nach Angaben seines Ministeriums. Er steht auch in Kontakt mit dem ukrainischen Verteidigungsminister Oleksiy Reznikov. „Die Aussetzung dieser Initiative wird niemandem nützen“, sondern betrifft die gesamte Menschheit, sagte Akar.
Kiew nach Raketenangriff weitgehend ohne Wasserversorgung
11:58 Uhr: Bis…