Der umstrittene Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, Feldmann, wurde abgewählt. Bei einer Volksabstimmung wurde die notwendige Stimmenzahl deutlich überschritten. Feldman steht derzeit wegen Ausbeutung vor Gericht.

Peter Feldman wurde als Oberbürgermeister von Frankfurt abgewählt. Das notwendige Quorum von 30 Prozent aller Wähler wurde in der Volksabstimmung erreicht. Der SPD-Politiker trat vor Ende der Auszählung vor die Presse und gab zu, abgewählt zu werden. „Das bedeutet, dass ich am Freitag nicht mehr Bürgermeister sein werde“, sagte er. Normalerweise leitet er bis Ende der Woche die Stadtverwaltung.

Sonderwahlverfahren

Die Abwahl war keine klassische Kommunalwahl, sondern eine Volksabstimmung. Daher reichte eine einfache Mehrheit nicht aus, um Feldmann zu entlassen, sondern es musste gleichzeitig ein Quorum erreicht werden. 30 Prozent aller Wähler mussten abstimmen.

Dies entspricht 152.455 Abwahlstimmen, was deutlich übertroffen wurde. Kurz vor Ende der Auszählung hatten fast 200.000 Frankfurter für den Oberbürgermeister gestimmt. Etwa 95 Prozent der Wähler waren gegen Feldmans Verbleib im Amt.

Vorteilsannahmeverfahren

Feldman steht wegen seiner angeblichen Rolle im Überlohnprozess der Arbeiterwohlfahrt (AWO) seit Monaten unter Beschuss – und seit Oktober auch vor dem Landgericht Frankfurt. Dort muss er sich auf den Vorwurf der Vorteilsannahme verantworten.

Feldmanns Ex-Partnerin und spätere Ehefrau soll als Leiterin einer deutsch-türkischen Kita viel Geld und einen Dienstwagen bekommen haben. Die Anklage wirft Feldmann vor, dass dieses Arbeitsverhältnis 2014 wegen seines Amtes als Bürgermeister gekündigt wurde. Im Wahlkampf 2018 soll die Frankfurter AWO Feldmann durch das Sammeln von Spenden unterstützt haben. Feldmann bestreitet die Vorwürfe.

Eklat bei Eintracht Frankfurt

Auch er hat sich immer wieder vertan, etwa als er sich im Römer den Europapokal der Frankfurter Eintracht schnappte. Dann erklärte ihn die Eintracht-Führung zur unerwünschten Person auf dem Feld.

Auch von der SPD wurde er fallen gelassen

Im Sommer wurde er vom Stadtrat mit großer Mehrheit abgewählt, auch aus der eigenen Partei. Vertreter des linken Spektrums hatten jedoch betont, Feldman habe viel für die Stadt getan. Feldman hätte das Votum der Stadträte akzeptieren können, aber er ließ eine Frist verstreichen, sodass nun die Bürger entscheiden mussten. Der Wahlkampf für Feldmans Nachfolge soll in Kürze in Frankfurt beginnen.