„Menschen werden krank. Sie haben Burnout, sie haben Tinnitus.“
Ab: 13:10 Uhr| Lesezeit: 2 Minuten
„Sind wir hier auf dem Fußballplatz oder was? Ist das eine Demo?’
Statt sich in Zeiten multipler Krisen zu versammeln, sei der Opposition nur noch ein Ruf „Die Gasabgabe muss weg“ eingefallen, sagte Hambeck im Bundestag, vor allem in Richtung der Unionsfraktion. “Er muss gehen! – Sind Sie die Opposition, die gehen muss?” Das sei keine Politik, beteuerte Habeck hinterher.
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Finanzminister Robert Habeck steht in der Energiekrise unter Druck, seine Ministerialbeamten auch. Jetzt hat die Grünen-Politikerin krass beschrieben, wie hoch die Arbeitsbelastung dort war. Offenbar baut das Unternehmen bereits intern um.
Gasknappheit, Verstaatlichung, Finanzhilfen, zuletzt der Gassteuerstreit: Die Lage für Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck ist angespannt, weshalb er in den vergangenen Wochen bereits emotional und schwach wirkte.
Nun hat der Grünen-Politiker mit drastischen Worten darauf hingewiesen, dass auch die Arbeitsbelastung für die Mitarbeiter seines Ministeriums hoch sei.
Hambeck sagte am Donnerstag auf einer Tagung des Bundesverbandes der Deutschen Industrie in Berlin: „Die Menschen müssen irgendwann schlafen und essen.“ Sie haben Burnout, sie bekommen Tinnitus. Sie können nicht mehr.”
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Es sind immer dieselben Leute, die die Gesetze machen, denn so ist das Haus gebaut. Die Tourismusabteilung kann die Planung des Strommarktes nicht übernehmen.
Kritik an den EU-Richtlinien
Hambek berichtete, dass in seinem Ministerium in den vergangenen neun Monaten 20 Gesetze und 28 Verordnungen verabschiedet worden seien. “Ich sollte zählen, wie viele Gesetze das Finanzministerium in der letzten Wahlperiode gemacht hat.” Er hätte vermutet, dass es weniger waren. Lesen Sie auch Hambeck kritisierte auch eine „Verschärfung“ des EU-Beihilfenrechts. Du hast dich in viele Fallen “begraben”.
Neues Ministerium für Energiesicherheit
Besonders besorgt ist das Wirtschaftsministerium über die Folgen der Energiekrise, die durch den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine verursacht wurde. Vor allem wegen der Gasabgabe gibt es immer wieder Kritik an Habeck. Am Freitag wurde bekannt, dass Hambek sein Ministerium nun offenbar umstrukturieren will. Eine neue Abteilung für Energiesicherheit und Wirtschaftsstabilisierung solle geschaffen werden, sagte ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur am Freitag. Ziel ist es, neue Synergien zu schaffen und Aufgaben stärker zu fokussieren, ebenso gilt es, die „Power“ zu stärken. Geleitet wird die neue Abteilung von Philipp Steinberg, der bisher Leiter der Abteilung I Wirtschaftspolitik war. In dieser Funktion war Steinberg auch für Stabilisierungsmaßnahmen von Unternehmen wie Uniper und Lufthansa verantwortlich. Lesen Sie auch Podcast – Das bringt den Tag